Allgemeine Geschäfts­bedingungen

https://aufzeichnungen.beton-webakademie.36chambers.de

Vertragspartner des Kunden ist die InformationsZentrum Beton GmbH,
vertreten durch die Geschäftsführung:
Ulrich Nolting (Sprecher), Manuel Mohr

Toulouser Allee 71
40476 Düsseldorf

Telefon: 0211 28048-1
Telefax: 0211 28048-320 

Handelsregister: Amtsgericht Düsseldorf HRB 91184

(nachfolgend „IZB“). 

Präambel 

Das InformationsZentrum Beton bildet im Zusammenhang mit dem Baustoff Beton bereits seit Jahren Interessierte und Bauausführende durch Fachveranstaltungen und Seminare aus. Das IZB beabsichtigt nunmehr mittels dieser Website dieses technologische Wissen auch digital zu vermitteln. Zu diesem Zweck bietet es ihren Kunden Aufzeichnungen rund um das Fachthema „Bauen mit Beton“ an. 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen 

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen das IZB und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, das IZB stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Registrierung 

(1) Für den Kauf sowie das kostenlose Anschauen von Aufzeichnungen ist eine Registrierung erforderlich. Zur Registrierung ist das auf der Website bereitgestellte Registrierungsformular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und an das IZB zu senden. Auf dem Registrierungsformular kann der Kunde vor dem Absenden den eingetragenen Text durch Anklicken der entsprechenden Zeile löschen und berichtigen. Mit der Absendung des Registrierungsformulars erhält der Kunde eine E-Mail mit einem Aktivierungslink. Nach der Aktivierung durch den Kunden und der darauffolgenden Bestätigung per E-Mail durch das IZB wird ein Kundenkonto eingerichtet.

(2) Soweit der Kunde bereits ein Kundenkonto auf der Website des IZB „web-seminare.beton-webakedemie.de“ registriert hat, wird dem Kunden automatisch auch ein Kundenkonto auf dieser Website eingerichtet, so dass er sich unmittelbar mit diesen Zugangsdaten anmelden kann. Das Gleiche gilt bei der Registrierung auf dieser Website. Es wird hierdurch automatisch auch ein Kundenkonto auf der Website „web-seminare.beton-webakedemie.de“ eingerichtet.

(3) Das Kundenkonto kann jederzeit durch den Kunden gelöscht werden.

§ 3 Vertragsschluss 

(1) Das IZB bietet auf dieser Website Aufzeichnungen rund um das Fachthema „Bauen mit Beton“ an. Aus diesem Sortiment kann der Kunde Aufzeichnungen auswählen und diese über den Button „Aufzeichnung kaufen“ in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ kommt der Vertrag zwischen das IZB und dem Kunden über die ausgewählten Aufzeichnungen zustande. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seine Bestellung aufgenommen hat.

(2) Das IZB schickt daraufhin dem Kunden eine Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Bestellbestätigung) dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 4 Preise 

Alle Preise, die auf der Website des IZB angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. 

§ 5 Zahlungsmodalitäten 

(1) Der Kunde kann die Zahlung per PayPal, Sofortüberweisung und Kauf auf Rechnung vornehmen. 

(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem IZB für das Jahr Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch das IZB nicht aus. 

§ 6 Lieferung 

Alle gekauften Inhalte werden über das Benutzerkonto des jeweiligen Kunden zum Download zur Verfügung gestellt. Die Inhalte können auch im Wege des Streamings abgerufen werden. 

§ 7 Technische Voraussetzungen 

Die Website des IZB ist webbasiert, ohne dass es der Installation zusätzlicher Software bedarf. Zur Nutzung der Website, insbesondere zur Wiedergabe von Aufzeichnungen ist die Einhaltung folgender technischer Voraussetzungen erforderlich: 

  • eine Standard DSL-Verbindung 
  • ein Internetbrowser nach aktuellem Stand der Technik
  • Lautsprecher

Sofern Unsicherheiten bezüglich der Kompatibilität bestehen, kann der Kunde vor einem kostenpflichtigen Kauf die Funktion unter nachfolgendem Link überprüfen: https://aufzeichnungen.beton-webakademie.36chambers.de/produkt/kommunale-verkehrsflaechen-aus-beton/ 

§ 8 Technische Verfügbarkeit 

Aus technischen Gründen kann das IZB eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Server, über die die Website betrieben wird, nicht gewährleisten. Es kann insbesondere wegen notwendiger Durchführung von Wartungs- oder Reparaturarbeiten zu Einschränkungen der Website kommen. 

§ 9 Gewährleistung 

Das IZB haftet für Sach- oder Rechtsmängel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften. 

§ 10 Haftung 

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des IZB, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. 

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet das IZB nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des IZB, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. 

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit das IZB den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit das IZB und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.  

§ 11 Widerrufsbelehrung 

Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das das IZB nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. 

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (InformationsZentrum Beton GmbH, Toulouser Allee 71, 40476 Düsseldorf, Telefax: 0211-28048-320, E-Mail: izb@beton.org) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts 

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher 

1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und
2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert. 

Ende der Widerrufsbelehrung 

§ 12 Urheberrecht; Nutzungsrecht

(1) Das IZB ist Inhaberin aller Nutzungsrechte sämtlicher abrufbaren Inhalte, insbesondere von Texten, Aufzeichnungen und der downloadbaren Inhalte.

(2) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den verfügbaren Inhalten. Es ist ihm ohne vorherige schriftliche Erlaubnis des IZB untersagt, die Texte, Videos oder sonstige Inhalte in irgendeiner Form, auch nicht zum Zwecke der Unterrichtsgestaltung, zu reproduzieren, verarbeiten, vervielfältigen, verbreiten, öffentlich wiederzugeben und auf eine sonstige Art und Weise zu verarbeiten.

(3) Dem Kunden ist es gestattet, die downloadbaren Inhalte auf einer lokalen Festplatte zur eigenen Nutzung zu speichern und auszudrucken.

§ 13 Schlussbestimmungen 

(1) Das IZB kann diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen ändern. Die geänderte Fassung der AGB wird den registrierten Kunden spätestens drei Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten unter drucktechnischer Hervorhebung der Änderungen per E-Mail zugestellt. Die Kunden können den Änderungen innerhalb von drei Wochen nach Zugang dieser E-Mail widersprechen. Setzt ein registrierter Kunde seine Aktivitäten auf der Website weiter fort, ohne den Änderungen innerhalb dieser Frist zu widersprechen, gelten die geänderten AGB als genehmigt. Auf die Folgen einer widerspruchslosen Vertragsfortsetzung wird das IZB nochmals in einer separaten E-Mail hinweisen. 

(2) Auf Verträge zwischen dem IZB und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. 

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und das IZB der Sitz des IZB. 

(4) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.